In seinem Jahresbericht zum Stand der Menschenrechte, der die Lage der Menschenrechte in 194 Ländern untersucht und am 11. März 2010 in Washington veröffentlicht wurde, hat sich das US-Außenministerium „zunehmend besorgt” über die Diskriminierung von Muslimen und Antisemitismus in Europa gezeigt.
Unter anderem seien gerade in Ländern mit „traditionell hohem Respekt für Menschenrechte” im vergangenen [...]

Es gibt ein „Reich des Bösen“, ganz unzweifelhaft. Betrachtet man das Ausmaß an Unterdrückung und Leid im Namen der „Demokratie“, sind dies die USA. Der einzige Grund, warum dies nicht von den Massen so wahrgenommen wird, wie es ist, ist das pausenlose Trommelfeuer einer Propagandamaschinerie, die aus der Lüge Wahrheit und aus der Wahrheit Lüge [...]

Nachdem die US-Imperialisten auf Drängen Israels seinerzeit den Irak als regionalen Machtfaktor ausgelöscht hatten, wächst nun angesichts der dramatischen Sicherheitslage in diesem Land die Erkenntnis, daß es nun besser für die USA sein könnte, sich schnellstmöglich zu verdrücken.
Wie zu Beginn des verbrecherischen und völkerrechtswidrigen Angriffskrieges der USA versinkt der Irak erneut in Chaos und Gewalt. [...]

Im Grunde läuft Macht immer darauf hinaus, Menschen in einer Mangelsituation, in Not und Elend zu halten und ihnen glaubhaft zu versichern, man könne einzelne von ihnen, bei Wohlverhalten etwas besser als die anderen stellen. Die Not braucht nicht ausschließlich die materielle zu sein, es funktioniert auch mit anderen Nöten, zum Beispiel mit psychischen, mit [...]

Glaubt man der veröffentlichten Meinung, dann geht die Weltwirtschaftskrise schon wieder zu Ende, „Licht am Ende des Tunnels“ wird allenthalben getrommelt. Und wir wissen ja noch aus dem letzten Jahr aus dem Munde der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), daß der Aufschwung bei den Menschen angekommen sei. Wer wollte da Schlimmes befürchten? Doch wohl nur die, [...]

Es ist ja durchaus kein Geheimnis, daß viele der sogenannten Volksvertreter schon während ihrer Abgeordnetenzeit alles Mögliche vertreten, nur nicht das Volk. Im Vordergrund stehen immer handfeste Geschäftsinteressen, weshalb man dann zum Beispiel auch keine Probleme damit hat, vormals geheuchelte Ideale, Grundsätze usw. als vernachlässigbare Größe zu betrachten. Bei der Herrschaftsschicht handelt es sich mithin [...]

Wie „Zeit Online“ am 15. Juni 2009 meldete, haben die Außenminister der EU-Staaten eine gemeinsame Erklärung verabschiedet, wonach sie bereit seien, ehemalige Guantánamo-Häftlinge aufzunehmen, nachdem sich die USA als Betreiber des illegalen Foltergefängnisses „Camp Delta“ einverstanden erklärt hatten, alle Informationen über Häftlinge zur Verfügung zu stellen, die ein aufnehmender EU-Staat benötigt. Das schließe geheimdienstliche Erkenntnisse [...]

Daß es sich bei Abtreibungen im Allgemeinen und Spätabtreibungen im Besonderen um nichts anderes als vorsätzlichen, heimtückischen und besonders grausamen Mord handelt, werden nur die Kampfgutmenschen bezweifeln, die absolut alles ihrem perversen Hedonismus unterordnen können und entsprechend gegen jede Erkenntnis im Ungeborenen nicht mehr als einen Zellklumpen sehen.
Solchen Typen wird man die Schändlichkeit ihres Tuns, [...]

Derzeit wird die umstrittene Büste des Revolutionärs Che Guevara restauriert. Der Büste war Ende April von Unbekannten die Nase abgesägt worden. Die Tat zog einen regelrechten Politstreit nach sich.
Hans Mikosch, Chef der österreichisch-kubanischen Gesellschaft, hatte das Werk mit Hilfe eines Prominentenkomitees unter Beteiligung von Elfriede Jelinek initiiert. Sie wurde im 21. Wiener Gemeindebezirk aufgestellt.
Die Nase [...]

Eine politisch-ethische Anmerkung von Soslan Khan Aliatasi
Den »Gutmenschen« wird dieser Titel sofort ins Auge springen – und über den Inhalt des Artikels werden sie vermutlich in Geheul ausbrechen. Aber man sollte die Dinge schon beim Namen nennen – »schönreden« nützt nichts.
Schon die französische Revolution 1789 hatte mit ihren Schlagworten »Freiheit – Gleichheit – Brüderlichkeit« ein [...]