Grundgesetzänderung: Soll die Bundeswehr bei zukünftigen sozialen Unruhen auf das eigene Volk schießen?
Von Hans Kohlhase • 6. Oktober 2008 • Kategorie: Aktuell
Am 5. Oktober 2008 einigten sich CDU/CSU und SPD im Koalitionsausschuß, den Einsatz der Bundeswehr im Inneren zu erlauben, wozu demnächst der Grundgesetzartikel 35 entsprechend geändert werden soll. Damit soll nach Medienberichten der Einsatz der Bundeswehr künftig in „eng umgrenzten Notsituationen“ möglich sein. Solche Extremsituationen könnten zum Beispiel schwere Terroranschläge darstellen, aber eben nicht nur.
Der Artikel 35 des Grundgesetzes, der bereits jetzt dem Militär Amtshilfe bei Unglücksfällen erlaubt, soll nun um folgenden Zusatz erweitert werden: „Zur Abwehr eines besonders schweren Unglücksfalles“, für die die Mittel der Polizei nicht ausreichen, soll die Bundesregierung „den Einsatz der Streitkräfte mit militärischen Mitteln“ anordnen können, heißt es in dem Gesetzentwurf.
Nun ist interessant, wie die Große Koalition die Grundgesetzänderung nach außen hin verkaufen will. Da wird mit einem „besonders schweren Unglücksfall“ argumentiert, bei dem die Ermächtigung zum Einsatz „militärischer Mittel“ notwendig sei, weil die Polizei zum Beispiel mit ihren Möglichkeiten und ihrer Bewaffnung Terroranschläge nicht vereiteln könnte, zu deren Abwehr Abfangjäger oder Kriegsschiffe notwendig wären. Falls es allerdings Hinweise auf einen konkreten Anschlag gebe, dessen Folgen nicht abzuschätzen seien, sollen die Soldaten nun auch zur Streife an „gefährdeten Einrichtungen“ eingesetzt werden.
Was hierbei zu denken geben sollte, ist der Umstand, daß bei der geplanten Grundgesetzänderung weder im neuen Verfassungstext selbst, noch in der Begründung von einer Beschränkung auf den Einsatz in der Luft oder zur See die Rede ist: „Ziel des Streitkräfteeinsatzes ist die Verhinderung einer Katastrophe oder eines besonders schweren Unglücksfalles.“
Mit der Neuregelung soll zudem die Bundesregierung und in dringenden Fällen der Verteidigungsminister das Recht bekommen, den Bundeswehreinsatz selbst anzuordnen.
Was sich zunächst unverdächtig anhört, sollte doch sehr nachdenklich machen, denn wenn man bedenkt, daß die etablierten Übeltäter schon jetzt mit den Polizeikräften nicht in der Lage und wohl auch nicht Willens sind, die Deutschen zum Beispiel vor den orientalisch-moslemischen Totschlägerbanden zu schützen und das eigene Volk kalt lächelnd dem Terror der Gegengesellschaft aussetzt, dann fragt man sich natürlich, welcher Katastrophe und welchem Unglücksfall man mit dem Einsatz „militärischer Mittel“ begegnen würde?
Die „Verhinderung einer Katastrophe oder eines besonders schweren Unglücksfalles“ ist doch eine reine Auslegungssache, genauso wie „Terrorismus“ ein dehnbarer und interpretationsfähiger Begriff je nach politischem Standort ist.
Bei solch schwammigen Formulierungen kommt unwillkürlich der Verdacht auf, daß die Bundeswehr nicht Bedrohungen des deutschen Volkes verhindern, sondern wohl eher das Aufbegehren des Volkes gegen ein abgewirtschaftetes und bankrottes System in der finalen Krise des Liberalkapitalismus unterbinden soll. Möglicherweise soll mit dieser Drohung in der heraufziehenden Krisenzeit dem Volk klargemacht werden, daß ein möglicher Volksaufstand gegen eine abgehobene und volksferne antideutsche Clique zusammengeschossen würde.
Es geht also vermutlich eher darum, schon jetzt mit Gesetzesänderungen künftigen sozialen Unruhen durch Einschüchterung vorzubeugen.
In diesem Zusammenhang sollte man sicher auch bedenken, daß das liebste Kind der Etablierten, die EU, in ihrer vorerst gescheiterten Verfassung die Todesstrafe bei Aufständen vorsieht. Demnach dürfte und müßte das Militär gegen die Bevölkerung im Falle von inneren Unruhen eingesetzt werden.
Und jeder Selbstdenker weiß natürlich, daß es diese Unruhen im kleineren Maßstab infolge der orientalisch-moslemischen Landnahme schon gibt. Wenn die EU ihre Drohung in die Tat umsetzen kann, in den nächsten Jahren das EU-Gebiet, und da vornehmlich Deutschland, mit den geplanten 20 Millionen muselmanischen „Facharbeitern“ zu überschwemmen, dann ist es klar, daß die daraus resultierenden sozialen Verwerfungen so oder so zu Aufständen führen werden.
Auf wen werden die Herrschenden dann wohl schießen lassen wollen? Auf die Einheimischen, die sich der Umvolkung widersetzen, oder auf die Fremden, die sie hereinholten, um die gewachsenen Völker aufzuknacken?
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Erste Massnahmen zur Bekämpfung von Widerstand der Eingeborenen gegen den geplanten Genozid an den Europäern, der sich mittels demographischer Explosion der Muslime vollziehen soll.
Zumindest werden wir nicht mehr als völlig ahnungslos eingestuft, eigentlich eine gute Nachricht, der Gegner definiert sich langsam, aber sicher immer mehr.
Um die Banken, Heuschreckenvertreter und Politiker vor dem aufgebrachten “Pöbel” zu schützen?
Das war ja klar. Hab mir schon gedacht wann es soweit ist, bis sie das Militär im inneren einsetzten dürfen bzw WOLLEN. Die Frage ist, was kann man dagegen machen…? Volk ans Gewehr?
Großartiger Beitrag, leichtverständliche Herleitung, in sich logisch und vernünftig, vielen Dank dafür.
Zum Kommentar Nr. 3, was man da machen kann.
Da gibt es die Zeit vor den ersten Schüssen gegen uns und die Zeit danach.
In beiden Zeiten gilt eines: reden, reden, reden.
Und WÄHLEN GEHEN, WÄHLEN GEHEN, WÄHLEN GEHEN - vornehmlich die NPD, NPD, NPD!
Dann wäre dieser ganze volksfeindliche Dreck schnell Geschichte.
MkG,
Marder!
Unglaublich, ist das noch DEMOKRATIE?
Wesshalb wohl haben die Politiker dem Schweizer Soldaten die (Not-) Munition entzogen?!
Wegen diesen Einzelfällen von häuslicher Gewalt?! Der Grund wesshalb vermehrt solche Taten begangen werden, ist ja scheinbar überhaubt nicht relevant.
Die Politiker haben ANGST vor Ihrem eingenen Volk, desshalb planen sie solchen Schwachsinn.
Tja, rund zwei Millionen bewaffnete Bürger sind sind halt nicht nichts ;-).
Der neue Glaube heisst jetzt “Klimawandel” und diese Idee von überschuldeten Staaten ist gefälligst zu finanzieren vom Volk. Diese Thema lenkt das Denken und Handeln “bewusst” von wesentlichen Problemen ab.
Dankt und unterschtützt IRLAND!!!
Da glaubt nur der unglaublich blöde Wahltrampel an Zufall, daß zeitgleich per verschärftem Waffengesetz die (nichtkrinminelle) Zivilbevölkerung entwaffnet wird?
Welche Bilder tauchen hier vor dem geistigen Auge auf! Das ist Bolschewismus und die Tscheka-GPU in Form von Antifa leistet schon die Vorarbeit. Die letzten aufrichtigen Deutschen werden ihren litauischen 14. Juni erleben und mit ihm untergehen. Zusammengeschossen, vertrieben und verbannt!
Vor kurzem in einer in Hamburg kostenlos verteilten Zeitung, die nur eines tut, nämlich gegen China hetzen, veröffentlicht: “Seit 1919 haben wir in Deutschland Demokratie.”
Die Zeitung heisst: “The Epoch Times” und die Schafe lesen diesen Dreck auch noch.
Seit 1919 ist Deutschland unterwandert und fremd regiert, liebe Landsleute.
Also Humanismus und Demokratie sind die scheinheiligen Sockel dieser menschen- und völkerverachtenden Hetzer mit der weissen Weste und dem vielen “Geistergeld”
Da wird alles gleich gemacht und die Dauerpropaganda hat die Gehirne auf Erbsengröße schrumpfen lassen.
Hoffentlich gibt es noch genug geistige Kapazitäten hierzulande und hoffentlich schiessen die zum Heimathass erzogenen deutschen Soldaten nicht auf ihre Landsleute.
3 Stufen des Gehorsams:
ausführender(fügt sich den Befehlen)
freiwiliger(identlfiziert sich mit dem Befehlsgeber)
vorauseilender (eigenes Denken aufgegeben)
Liebe Landsleute!
Wer glaubt, dass die NPD (Bundespartei) nicht das Pferd ist, auf dem strategisch umgesattelt wird, dem ist nicht mehr zu helfen. Die NPD ist unter der Leitung eines katholischen Jesuiten (Peter Jacob Marx)
Spielt Schach, denkt nach.
Was wir erleben ist das neue Babylon unter der Leitung des Vaticans, seit langem von den Germanenschlächtern (Karl dem Großen) infiltriert, die so Dinge von sich geben, wie:”Wenn die Deutschen es versuchen, sich vom römischen Joch zu befreien, werden wir dafür sorgen, dass sie in ihrem eigenen Blut waten.” Die Verräter sitzen auf der anderen Seite des Beichtstuhles und haben so unsere Könige entmachtet. “Der Teufel versteckt sich hinterm Kreuz”
http://www.vaticanassassins.org
Hört genau hin bis zum Schluss…
http://de.youtube.com/watch?v=U5aEsoKxIxU
P.S.
Wiedervereinigung wurde vom Papst beschlossen, um Paneuropa voranzutreiben und um die Besiedlung mit Fremden in der ehemaligen DDR vorzunehmen zur Schaffung der “eurasisch, negroiden Zukunftsrasse” der “minderwertigen und Mittelmäßigen” unter dem neuen “Zukunftsadel” (Coudenhove-Kalergiplan)
Bei der Einwanderung geht es nicht um wirtschaftliche Interessen, sondern um Gleichmacherei, denn Völker definieren sich NUR über Rasse. So zwingen sie alle Völker in die Knie, entwurzeln sie und ebnen sich den Weg zur Weltbürokratie. (Sklavenhandel)
Das ist Wirtschafts-Faschismus und der wahre Rassismus.
Selbst wenn das System noch so abgewirtschaftet ist, wird es nicht auf Deutsche schießen lassen. So etwas ist 1919 nicht passiert und nicht einmal die DDR-Oberen haben 1989 so etwas gewagt.
Sollte es so kommen, wäre der Bürgerkrieg da und damit auch der wirtschaftliche Untergang eingeläutet.
Im übrigen gilt bei Revolutionen in Deutschland immer noch der Satz Lenins. Bevor die Deutschen einen Bahnhof stürmen, kaufen sie zunächst eine Bahnsteigkarte.
Nun denn!
So langsam zeigt sich jetzt woher der FASCHISMUS kommt und was er wirklich ist. Wenn das alles wahr ist, läuft das ganz klar auf eine Gewaltdiktatur hinaus, in der jeglicher Aufstand mit Waffengewalt brutal abgewürgt werden soll? So recht glauben kann ich es nicht!