Es war ganz sicher kein zufällig gewählter Zeitpunkt, als Anfang dieses Monats Professor Dr. Friedrich Thießen von der TU Chemnitz meinte, der Regelsatz von derzeit 351 Euro im Monat für Hartz IV-Empfänger sei deutlich zu hoch und 132 Euro seien genug, um den Bedarf zum Leben abzudecken.
Entsprechend meinte der saubere Herr Professor allen Ernstes, 68 Euro im Monat seien für eine „ausreichende, gesunde, abwechselungsreiche Kost nach Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation ausreichend“, so Thießen, den man angesichts solcher Sprüche zwangsweise einen halbjährigen Selbstversuch zur praktischen Untermauerung seiner Behauptungen verordnen möchte.

Da war das Geschrei groß - und das völlig zu Recht. Denn hier wird im Grunde handfest gedroht, so nach dem Motto, wenn ihr höhere Regelsätze fordert, dann zeigen wir euch einmal, wo die wirkliche Untergrenze liegt.

Bekanntlich sorgten die um bis zu 30 Prozent gestiegenen Lebensmittelpreise und die explodierenden Kosten für Energie und Heizung in der letzten Zeit für einige Diskussionen. Und auch da war es kein Zufall, daß das Nürnberger “Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung” (IAB) am 2. September 2008 verkündete, die von den Wohlfahrtsverbänden geforderte Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes von 351 auf 420 Euro monatlich würde nach Berechnungen von Arbeitsmarktforschern jährlich rund zehn Milliarden Euro zusätzlich kosten.

Es liegt auf der Hand, daß Professor Dr. Friedrich Thießen Teil einer Kampagne gegen einen notwendigen und berechtigten Mindestlohn ist. Und dabei ist es für solche Typen auch gar nicht von Bedeutung, daß nicht nur die Teuerung einen erheblichen Teil der Löhne auffrißt, sondern diese auch noch selbst im Niedriglohnsektor zwischen 1995 und 2006 um bis zu 14 Prozent unter anderem durch ausländische Billiglöhner gedrückt wurden.

Auch Professor Dr. Thomas Straubhaar, Direktor des „Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts“, forderte nun in der „Bild am Sonntag” vom 7. Februar 2008 eine Absenkung des Hartz IV-Regelsatzes. Weniger Hartz IV sei ein probates Mittel, um die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen.
“Die Höhe der Sozialleistungen bestimmt, ab welchem Lohn ein Mensch bereit ist zu arbeiten”, meinte Straubhaar. Bei einem niedrigeren Hartz IV-Regelsatz würde sich eigene Arbeit vergleichsweise besser lohnen und der Anreiz, arbeiten zu gehen, wäre stärker. Das wird wohl stimmen, und wenn es gar keine Sozialhilfe mehr gäbe, dann würden die Menschen auch für zwei Euro die Stunde arbeiten. Und das ist auch das Ziel der liberalkapitalistischen Kläffer - so oder so ähnlich.

Dabei ist eines zweifellos richtig, das Sozialsystem der BRD stößt mittlerweile an seine Grenzen, was daran liegt, daß es immer mehr Bezieher von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe gibt und eben nicht weniger. Und viele, die noch Arbeit haben, verdienen mittlerweile so wenig, daß ihr Einkommen durch die Sozialhilfe aufgestockt werden muß.

Aber auch eine andere Entwicklung verschärft die Lage zusehends: Auf der einen Seite wird die Zahl der möglichen Leistungsträger und Steuerzahler jetzt schlagartig durch den Jahrzehnte andauernden Gebärstreik der Deutschen sinken. Und jedes Jahr wandern zugleich immer mehr Deutsche aus, weil sie in der realexistierenden BRD keine Zukunft mehr für sich und ihre Kinder sehen. Man möchte fast sagen, zu Recht.
Auf der anderen Seite kommen nach wie vor jährlich 400.000 bis 500.000 Ausländer mit dem Wunsch ins Land, daß es ihnen hier besser gehen solle, ohne daß jedoch die Mehrheit von ihnen etwas dafür tun möchte.

Berlin, das leider für so viele verheerende Entwicklungen in Deutschland typisch ist, kann diesbezüglich mit einigen handfesten Fakten aufwarten. So kam eine am 27. August 2008 veröffentlichte Studie des “Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung” (DIW) zu dem Ergebnis, daß jeder dritte Einwanderer in Berlin keine Arbeit habe. Negative Spitzenreiter, wen wundert’s, seien wieder einmal die Türken.

Besonders häufig seien Einwanderer der zweiten oder dritten Generation arbeitslos und auf staatliche Leistungen angewiesen, vor allem, wenn sie einen türkischen Hintergrund haben. „Diese Gruppe kommt auf eine Erwerbslosenquote von über 40 Prozent“, heißt es. Dies wiege besonders schwer, weil ohnehin wenige Türkischstämmige überhaupt arbeiten wollten. „Mehr als die Hälfte dieser Gruppe im erwerbsfähigen Alter hat keine reguläre Beschäftigung – sei es, daß sie erwerbslos sind, oder sei es, daß sie keine Beteiligung am Arbeitsmarkt wollen“, befindet das DIW. Darüber hinaus hätten drei von vier Türken keinen Schulabschluß und daher schlechte Chancen auf dem Stellenmarkt.

Daraus könnte man durchaus ableiten, daß wenn man dementsprechend nicht Millionen fremde Schmarotzer durchfüttern würde, dieses Land nicht am Rande des Abgrunds wäre, und es den Liberalkapitalisten viel schwerer fallen würde, die Einheimischen wirtschaftlich und sozial an die Wand zu drücken. Niemand braucht diese Fremden ohne Schulabschluß und Ausbildung. Aber das ist eben auch genau der Grund, warum Millionen Unterschichtausländer ins Land gelassen wurden. Sie sind eine permanente Bedrohung unseres Lebensstandards und unserer Lebensart. Thießen, Straubhaar und viele andere stehen in diesem Zusammenhang für Lohn- und Sozialdumping. Und die von der Wirtschaft alimentierte etablierte Politik hört ihnen gerne zu.

Wenn man an dieser Stelle die Frage nach Sinn und Zweck der Sozialhilfe stellt, dann sollte man natürlich auch die Frage stellen, wie es sein kann, daß ein 57-jähriger Deutscher, der nach 35 oder 40 Arbeitsjahren seinen Arbeitsplatz verloren hat, kurz danach finanziell genauso dasteht wie ein 30-jähriger Türke, der nie einen Tag gearbeitet und Steuern gezahlt hat und das auch künftig weder tun will noch wird.
Generell müßte für Ausländer der Bezug von Sozialhilfe ein Ausweisungsgrund sein, erst recht der massenhafte Sozialbetrug durch ebendiese.
Denn so wird der Bevölkerungsaustausch von den deutschen Steuerzahlern auch noch selbst finanziert, indem er über die Sozialkassen faule, dumme und obendrein hochaggressive Unterschichtausländer alimentiert. Und weil es davon immer mehr gibt, bleibt für die wirklichen (deutschen) Bedürftigen vom Kuchen der Sozialleistungen immer weniger übrig.

 

 

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