Kommunalwahl in Bayern: Erfolge für die „Bürgerinitiative für Ausländerstopp“
Von Hans Kohlhase • 3. März 2008 • Kategorie: Aktuell
Bei der Kommunalwahl in Bayern am 2. März 2008 setzte sich in den beiden Metropolen München und Nürnberg das fort, was schon zuvor bei den Landtagswahlen in Hessen und Hamburg erkennbar war. Dort im Westen, wo die Verausländerung schon weit vorangeschritten ist, gibt es für die bürgerlichen Parteien CDU und CSU keine eigenständigen Mehrheiten mehr. Was München und Nürnberg betrifft, so kippen diese Städte bereits bei bestimmten Altersgruppen.
Und das hat Folgen: In München wurde eine der übelsten Typen der etablierten Politik, Christian Ude (SPD), mit einer Zweidrittel-Mehrheit bei der Oberbürgermeisterwahl wiedergewählt. Bei der Wahl zum Münchner Stadtrat erzielten nach dem vorläufigen Endergebnis die SPD 41,0 Prozent, die CSU 30,0 Prozent, die Grünen 11,0 Prozent und die FDP 6,4 Prozent. Die Kommunisten kamen auf etwa 3,6 Prozent.
Als sehr erfreulich ist hingegen das Abschneiden der Münchner „Bürgerinitiative für Ausländerstopp“ zu bezeichnen. So, wie es derzeit aussieht, wird es wohl für ein Stadtratsmandat in der Landeshauptstadt reichen. Nach Auszählung der unveränderten Stimmzettel, also jenen, wo die Stimmen nur einer Partei oder Wählervereinigung zugeordnet wurden, haben rund 5.000 Münchner die heimatverbundene “Bürgerinitiative für Ausländerstopp” gewählt.
Entsprechend groß ist die gespielte Aufregung der etablierten Übeltäter, die seit Jahrzehnten jeden Winkel des Landes konsequent und mit rattenhafter Wut zugrunde richten. So meinte der unsägliche Christian Ude, diese 1,4 Prozent würden den „Extremisten“ reichen, um in den Stadtrat einzuziehen, und dann könnten “Neonazis ihr unerträgliches Gift aus dem Münchner Rathaus heraus verspritzen”, wie der mutmaßliche Umvolker Ude meinte.
Aber das wollen wir doch auch hoffen, daß Typen wie Ude, die seit Jahrzehnten mit ihren antideutschen Tiraden die Umwelt verpesteten, nun der Spiegel vorgehalten wird. Die Chancen dazu stehen nicht einmal schlecht, denn für die „Bürgerinitiative für Ausländerstopp“ dürfte wohl Karl Richter (45), seit 2004 Leiter des parlamentarischen Beraterstabes der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, in den Stadtrat einziehen. Es ist dabei sicher auch keine bloße Vermutung oder Hoffnung, daß „Einzelkämpfer“ Karl Richter sich gegenüber den Etablierten im Münchner Stadtrat als intellektuell deutlich überlegen erweisen wird.
In Nürnberg (Stand 22.35 Uhr, 2. März 2008) kommen bei der Stadtratswahl die SPD auf 44,7 Prozent, die CSU auf 33,7 Prozent, die Grünen auf 5,9 Prozent, die Kommunisten auf 4,7 Prozent und die FDP auf 2,8 Prozent.
Sehr erfreulich auch hier das Abschneiden der Nürnberger „Bürgerinitiative für Ausländerstopp“, für die schon seit 2002 der bayerische NPD-Landesvorsitzende Ralf Ollert im Rat vertreten ist. Die Bürgerinitiative konnte sich auf 3,5 Prozent verbessern und wohl ein weiteres Mandat hinzugewinnen, was sicher für sie und die geleistete Arbeit in der Vergangenheit spricht.
Aber in einer gewissen Weise gehorcht dieses Ergebnis auch der Not. In Nürnberg stellen bei den Kindern und Jugendlichen die ausländischen Landnehmer bereits die Mehrheit. Und es dürfte als bekannt vorausgesetzt werden, daß es sich hier wie in jeder großen Stadt der Alt-BRD vor allem um muselmanische Unterschichtausländer handelt.
Auch wenn wegen des komplizierten bayerischen Wahlrechts das landesweite Endergebnis erst am 5. März 2008 vorliegen wird, können dennoch schon einige Schlußfolgerungen gezogen werden. Die Wahlbeteiligung, die 2002 noch 63,2 Prozent betrug, wird vermutlich auch in Bayern einen neuen Tiefststand erreichen. Sie lag nach einer dpa-Umfrage bis zum Nachmittag des Wahltages bei nur knapp über 40 Prozent.
Wenn weit mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten zu Hause bleiben, dann kann das kaum mit dem komplizierten Wahlrecht, das es ja schon länger gibt, oder Faulheit bzw. am schlechten Wetter liegen. Ganz offenkundig ist ein Großteil der Bürger derart unzufrieden und angewidert von der etablierten Politik, daß er sich komplett verweigert und in die innere Immigration zurückzieht. Und hier ist wohl tatsächlich nur ein charismatischer Führer in der Lage, dieses Potential anzusprechen.
In der Zwischenzeit ist es aber sicher richtig, mit volkstreuen Parteien und Bürgerinitiativen den Boden zu bereiten und denen, die überhaupt noch wählen wollen, eine Alternative zu den etablierten Übeltätern zu bieten. Denn wer diese gegen jede bessere Erkenntnis immer noch wählt, muß schon vollständig schmerzfrei sein.
Ein Fünkchen Hoffnung….das hoffentlich irgendwann Flammen schlägt…..
Bravo Herr Ollert zu Ihrem Erfolg trotz Vernichtungsaktionen der Wahlständer und Plakate!!!!!!!!!!!!!
Warum treten Sie nur in Nürnberg und München an?? Bayernweit wäre der Erfolg noch viel größer!
Auch wenn ich auf weithin großen Zuspruch für die BIA hoffe, möchte ich doch die Euphorie dämpfen. Ob Ollert den anderen intellektuell überlegen ist, ist gar nicht die Frage. Als einzelner Kandidat wird er auf jeden Fall IMMER von den anderen überstimmt. Die etablierten Medien werden Vorschläge von ihm entweder gar nicht erwähnen oder entstellen. Dieser “Erfolg” hängt nur damit zusammen, dass bei Kommunalwahlen die 5 %-Hürde nicht gilt. Bei Landtags- oder Bundestagwahlen würde ein derartiger Prozentsatz als Scheitern angesehen.
Wenn hier nochmal Hamburg neben München angesprochen wird, muss man natürlich dazu sagen, dass Hamburg vor Ole von Beust traditionell SPD war (auch vor der Überfremdung). Ebenso ist München auch eher untypisch für Bayern, denn auch hier gibt es lange Zeit SPD-Herrschaft. Noch was anders: Auch die CSU, oder in Hamburg die CDU, macht bis auf kaum wahrnehmbare Nuancen die gleiche Politik wie die SPD oder die Grünen. Sie redet nur anders. Und auch bei der SPD gibt es an der Basis Leute, die gegen Überfremdung sind, aber wohl nicht merken, dass sie von ihrer Führung verarscht werden - in Mitteldeutschland gibt es solche Leute sogar bis in die PDS hinein, nicht bei den Funktionären, aber bei den einfachen zahlenden Mitgliedern und bei Wählern. Man sollte sich von diesem Lagerdenken verabschieden.
Das hätte ich auch BIA und Pro München empfohlen. Es war nicht sinnvoll, sich Konkurrenz zu machen, obwohl man in diesem einen wichtigen Punkt dasselbe will. Man hätte ja vereinbaren können, dass man in diesem Punkt zusammenarbeitet und in Fragen, die nichts damit zu tun haben, kann jeder Vertreter stimmen, wie er mag. Mit etwas Willen geht alles. Aber jetzt fallen die Stimmen von Pro München raus - sonst hätte es gemeinsam wahrscheinlich für einen 2. Stadtrat gereicht.
Um nicht falsch verstanden zu werden, ich wünsche der BIA und Ollert alles Gute für die Arbeit im Stadtrat. Ich bin nur nicht so euphorisch, weil ich sehe, dass die BIA nichts von dem wird durchsetzen können, was sie will, weil sie immer überstimmt wird. Das wäre noch nicht mal ganz so schlimm, wenn die Presse fair berichten würde und man dadurch Pluspunkte für die nächste Wahl sammeln könnte. Doch auch das ist nicht der Fall.